Das Kabinett hat am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas beschlossen. Minister Maas kommentiert das Gesetz so: "Mit dem Gesetz, das wir vorlegen, schützen wir die Meinungsfreiheit. Und zwar die Meinungsfreiheit derer, ...". An dieser ...Read More

Meinungsfreiheit für manche

Gestern hatte ich wieder ein Schlüsselerlebnis beim Genuss des ersten deutschen Fernsehens, dessen Internet-empfang mir immer wieder Freude bereitet. Als ich die Tagesschau schaute, erschien plötzlich ein Warnschirm, auf dem stand "Kurze Unterbrechung - aus rechtlichen Gründen dürfen wir diesen ...Read More

Die ARD-Mediathek